WDR Fernsehen - 2023-08-16 07:20

Wenn vom "Gang nach Karlsruhe" die Rede ist, wird in aller Regel ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts gesucht. Denn es ist die letzte Instanz in allen Fragen, die unser Grundgesetz betreffen. Die anderen Bundesorgane, alle Gerichte und jeder Bürger sind an die Entscheidungen der Karlsruher Richter gebunden. Andererseits kann sich aber auch jeder Einzelne mit einer Beschwerde an das Gericht wenden, wenn er seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt sieht. Wer sind diese Richter, die Gesetze kippen, Parteien verbieten und Urteile anderer Gerichte für verfassungswidrig erklären können?

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